jura-basic (Erlassvertrag Verf��gungsgesch��ft) - Grundwissen
   
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Erlassvertrag

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Der Erlassvertrag ist eine Vertrag ber den Erlass einer Schuld (sog. Schuldenerlass). Erlischt die Schuld des Schuldners, dann erlischt auch die Forderung des Glubigers ( 397 Abs. 1 BGB@). Der Erlassvertrag bezieht sich auf eine konkrete Forderung.

Beispiel: Glubiger und Schuldner vereinbaren den Erlass der Kaufpreisschuld. Mit dem Schuldenerlass erlischt auch die Forderung.

Durch den Erlassvertrag erlischt das "Schuldverhltnis" (vgl. 397 Abs. 1 BGB@). Gemeint ist dabei nicht das Erlschen des gesamten Vertrags, sondern lediglich das Erlschen der Schuld des Schuldners (z.B. Kufer bezahlt Kaufpreis).

Erlischt die Schuld, dann erlischt auch die Forderung. Forderung und Schuld stehen sich immer gegenber. Der Forderung des Glubigers steht die Schuld des Schuldners gegenber.

Ein Erlassvertrag ist nur mglich, wenn eine Forderung besteht. Eine bereits erloschene Forderung (z.B. Kufer bezahlt Kaufpreis) kann nachtrglich nicht erlassen werden.

Da durch den Erlassvertrag eine Forderung erlischt, wird der Erlassvertrag umgangssprachlich auch als Forderungsverzicht (Forderungserlass) bezeichnet oder aber auch als Schuldenerlass, da eine Verbindlichneit (Schuld) erlassen wird.

Ein einseitiger Verzicht auf eine vertragliche Forderung mit rechtlicher Bindung des Glubigers gegenber dem Schuldner kennt das Brgerliche Gesetzbuch (BGB) nicht. Erforderlich ist der Abschluss eines Erlassvertrages. In der Verzichtserklrung des Glubigers kann regelmig ein Angebot auf Abschluss eines Erlassvertrags gesehen werden (siehe Vertragsabschluss, Rz.2).

Mchten die Parteien nicht nur das Erlschen einer Schuld (sog. Schuldenerlass), sondern, dass das ganze Schuldverhltnis erlischt, dann mssen die Parteien einen Aufhebungsvertrag abschlieen

Der Erlassvertrag ist ein Verfgungsgeschft. Bei einem Verfgungsgeschft ist die getroffen Einigung ber die Rechtsnderung bis zur Rechtsnderung widerruflich (siehe Verfgungsgeschft, Rz.4).

Statt eines Erlassvertrags ist auch ein sog. negatives Anerkenntnis mglich. Beim negativen Anerkenntnis anerkennt der Glubiger durch Vertrag mit dem Schuldner, dass das Schuldverhltnis nicht besteht ( 397 Abs. 2 BGB@).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 0001153 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2021

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