Bei Verbraucherverträgen ist die inhaltliche Überprüfung von Vertragsbedingungen auch möglich, wenn die Vertragsbedingungen nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind und der Verbraucher auf Grund der Vorformulierung auf ihren Inhalt keinen Einfluss nehmen konnte (§ 310 Abs. 3 BGB^@).

Bei Verbraucherverträgen gelten Vertragsbedingungen als vom Unternehmer gestellt, es sei denn, dass sie durch den Verbraucher in den Vertrag eingeführt wurden (§ 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB^@).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Inhaltliche Überprüfung
3. Unangemessene Benachteiligung
4. Verstoß gegen Transparenzgebot
5. Gefährdung des Vertragszwecks
6. Verstoß gegen gesetzliche Grundgedanken
7. Verstoß gegen Vorschrift
8. Kardinalpflichten
9. Begleitumstände
10. Schranken der Inhaltskontrolle
11. Klauselverbote
12. Einmalnutzung
13. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000435 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000435, Stand: 02.09.2016

Autor, siehe Impressum

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