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Erlassvertrag

Besserungsschein

Rz. 7

Als Besserungsschein wird die auflösende Bedingung innerhalb eines Erlasses bezeichnet.

Der Gläubiger erlässt dem Schuldner durch Erlassvertrag die Schulden, solange der Schuldner in der Krise ist und die Schulden nicht begleichen kann. Die Schulden sollen aber wieder aufleben, wenn der Schuldner aus der Krise kommt, sich also die wirtschaftliche Lage des Schuldners verbessert hat

Siehe zur Bedeutung des Ausdrucks "Besserungsschein" (BGH, 13.06.1984 - IVa ZR 196/82, unter II.2).

Beispiel: Die Gläubiger verzichten auf ihre Forderungen in Höhe von ca. 3,5 Mio DM gegenüber der D.E.Z., sofern solche bestehen. Die D.E.Z. verspricht den Gläubigern ein Wiederaufleben ihrer Forderungen bis zur Höhe von 2,7 Mio DM (vgl. BGH aaO), wenn sie aus der Krise kommt.


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Dokument-Nr. 0001153 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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