In der Rechtslehre wird teilweise die Ansicht vertreten, dass eine einmal erteilte Einwilligung mit Ablauf eines längeren Zeitraumes ihre Aktualität verliere, z.B. nach 4 Jahren (LG München, Urteil vom 08.04.2010 – 17 HK O 138/10). Nach dem BGH erlischt eine Einwilligung grundsätzlich nicht automatisch (siehe Zeitablauf, Rz.4).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Überblick
2. Einwilligung
3. Werbeeinwilligung
4. Zeitablauf
5. Direktwerbung
6. Briefwerbung
7. Telefon und Fax
8. Newsletter
9. Email
10. Bestandskundenprivileg
11. Abmeldelink
12. Werbekanäle
13. Widerruf
14. Widerspruch
15. Briefkastenwerbung
16. RobinsonListe
17. Verfallsdatum
18. Produktangabe
19. Preisangabe
20. Irreführung
21. ProduktBewertungen
22. AGB
23. Empfehlungswerbung
24. Rechtsbruch
25. Haftung
26. Schufahinweis
27. Drohung
28. SchwarzeListe
29. Marktverhaltensregelungen

Dokument-Nr. 0001659 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 0001659, Stand: 22.12.2020

Autor, siehe Impressum

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