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Grundbuch

Eintragungsfähigkeit

Rz. 12

In das Grundbuch können nur Rechte und Pflichten eingetragen werden, die eintragungsfähig sind. Welche Rechte und Pflichten eintragungsfähig sind, regelt der Gesetzgeber.

Eintragungsfähig sind beispielsweise

  • die Übertragung des Eigentums an einem Grundstück,

  • die Übertragung oder Belastung eines solchen Rechts (vgl. § 873 BGB@)

Welche Rechte und Pflichten bei den Grundpfandrechten und Dienstbarkeiten eintragungsfähig sind, ergibt sich aus den gesetzlichen Spezialregelungen zu den Dienstbarkeiten und Grundpfandrechten, z.B. regelt § 1090 BGB@ für die Grunddienstbarkeit in welcher Weise ein Grundstück belastet werden kann (siehe Grunddienstbarkeit).


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Dokument-Nr. 000491, © jura-basic 2019

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