jura-basic (Zugang Abwesenden) - Grundwissen
   
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Willenserklärung (Zugang einer Willenserklärung)

Abwesenden

Der Zugang einer empfangsbedürftigen Willenserklärung gegenüber Abwesenden ist in § 130 Abs. 1 BGB@ geregelt. Danach wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, erst mit Zugang beim Erklärungsempfänger wirksam.

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

  • wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

  • dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat (BGH 67,271,275).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018