jura-basic (Vertrag Knebelungsverbot) - Grundwissen
   
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Vertrag (Koppelungs- und Knebelungsverbot)

Knebelungsverbot

Ein Knebelungsvertrag ist sittenwidrig und unwirksam.

Gegen die guten Sitten (Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden) verstößt, wenn ein Vertrag die persönliche und wirtschaftliche Bewegungsfreiheit einer Person durch Ausnutzung wirtschaftlicher Übermacht einschränkt, z.B. bei einer übermäßigen Vertragsdauer eines Bierlieferungsvertrags zwischen Gastwirt und Brauerei.

Wann eine übermäßige Vertragsdauer als unzulässige Knebelung anzunehmen ist, ist abhängig vom Einzelfall. Nach dem BGH ist eine vereinbarte Laufzeit einer Bierbezugsverpflichtung von 10 Jahren zulässig, da diese Vertragsdauer den Gastwirt im Regelfall nicht unangemessen benachteiligt (BGH, 25. April 2001 - VIII ZR 135/00).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018