jura-basic (Vertrag Rücktrittsvorbehalt) - Grundwissen
   
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Inhalt

Vertrag (Lieferungsklausel, Rücktrittsvorbehalt)

Begriff und Bedeutung

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen.

Mit Vertragsschluss sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Durch den Rücktrittsvorbehalt behalten sich eine Partei oder beide Parteien das Recht auf den Rücktritt vom Vertrag vor. Dadurch kann sich der Berechtigte vom Vertrag lösen und von seiner Leistungspflicht befreien.

Rücktrittsvorbehalte können einzelvertraglich ausgehandelt werden (sog. Individualabrede) oder für eine Vielzahl von Verträgen einseitig vorformuliert sein (AGB).

Sind Rücktrittsvorbehalte in AGB enthalten, ist AGB-Recht zu beachten (siehe AGB-Recht).

Einen Rücktrittsvorbehalt enthält beispielsweise eine Lieferungsklausel mit einem Lieferungsvorbehalt.

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018