jura-basic (Willenserklärung Zustellung, Zustellungsprotokoll) - Grundwissen
   
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Inhalt

Willenserklärung (Zugang, Zustellung)

Zustellungsprotokoll

Über die Ausführung der Zustellung wird eine Protokoll erstellt (sog. Zustellungsprotokoll), z.B. werden

  • der Zustellungsadressat,

  • die Art der Zustellung (z.B. persönliche Übergabe an Adressat, Briefkasteneinwurf),

  • das Datum und die Zeit der Zustellung

festgehalten.

Im förmlichen Zustellungsverfahren nach der Zivilprozessordnung wird das Zustellungsprotokoll als Niederschrift bezeichnet.

Die Niederschrift dient als Nachweis der Zustellung. Details zur Niederschrift siehe in der Inhaltsübersicht unter Niederschrift.


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