jura-basic (Willenserklärung Zustellung, Zustellungsprotokoll) - Grundwissen
   
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Inhalt

Willenserklärung (Zugang, Zustellung)

Einleitung

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung genügt nicht nur die Abgabe der Willenserklärung. So wird eine empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber einem Abwesenden erst wirksam, wenn sie ihm zugeht (§ 130 Abs. 1 BGB@).

Für den Zugang einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist von Bedeutung:

  • Zugang gegenüber einem Anwesenden

  • Zugang gegenüber einem Abwesenden

  • Zugang gegenüber einer Mittelsperson (z.B. Hausmeister, Ehefrau)

  • Zugang mittels eines Kommunikationsmittels (z.B. Faxgerät, Anrufbeantworter)

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Seite aktualisiert: 10.11.2016, Copyright 2017