jura-basic (Marke Gattungsbegriffe Unterscheidungskraft) - Grundwissen
   
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Markenrecht (Schutzhindernisse)

Unterscheidungskraft

Als Marke können alle Zeichen (insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Buchstaben, Zahlen) geschützt werden, die geeignet sind,

  • Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens

  • von denjenigen anderer Unternehmen

zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@), d.h. ein Zeichen muss Unterscheidungskraft haben.

Zeichen ohne Unterscheidungskraft können nicht als Marke ins Markenregister eingetragen werden (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG@).

Eine Bezeichnung besitzt Unterscheidungskraft, wenn die Bezeichnung die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet und dadurch individualisiert, d.h. eine Bezeichnung besitzt Unterscheidungskraft, wenn wegen der Bezeichnung die Waren oder Dienstleistungen einem konkreten Unternehmen eindeutig zugeordnet werden können.

Beispiel: Tisch und Stuhl sind beschreibends Angaben und können von vielen Unternehmen stammen. Fantasiebezeichnungen, sprachunübliche Wort-Kombinationen oder nicht aussprechbare Buchstabenfolgen (z.B. XXX, XF1) haben keinen Ursprungsinn oder Ursprungsbedeutung (wie Tisch und Stuhl). Daher haben Sie Unterscheidungskraft, z.B. Stuhl mit der Bezeichnung XF1 hat Unterscheidungskraft und individualisiert. Der Stuhl XF1 kann einem konkreten Unternehmen eindeutig zugeordnet werden.

Zeichen fehlt die Unterscheidungskraft, wenn es sich um sog. gebräuchliche Worte der Alltagssprache (z.B. modern, aktuell, super, cool ) oder Gattungsbegriffen (z.B. Stuhl, Tisch) oder beschreibende Angaben handelt. Diese Zeichen haben einen Ursprungssinn. Das Publikum denkt bei diesen Zeichen an etwas Anderes, als an ein Produkt eines bestimmten (konkreten) Unternehmens.

Für gebräuchliche Worte der Alltagssprache und Gattungsbegriffe besteht auch ein Freihaltebedürfnis.


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

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