jura-basic (Autokauf Minderung Bagatellmangel) - Grundwissen
   
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Inhalt

Kaufvertrag (Minderung)

Bagatellmangel

Der Bagatellmangel ist ein geringfügiger Mangel (siehe Bagatellmängel).

Wegen eines geringfügigen Sachmangels, kann der Käufer nicht vom Kaufvertrag zurücktreten (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB@).

Ist ein Rücktritt ausgeschlossen, dann ist auch die Minderung ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei einem Bagatellmangel.

Ist ein Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels nicht möglich, kann der Käufer trotzdem mindern. Der Ausschlussgrund nach § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB@ gilt bei der Minderung nicht (§ 441 Abs. 1 Satz 2 BGB@).


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Dokument-Nr. 000279, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

Seite aktualisiert: 05.01.2016, Copyright 2019...