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Dienstbarkeiten

Wohnungsrecht

Rz. 5

Das Wohnungsrecht beinhaltet das Recht zum Wohnen. Das Wohnungsrecht kann als persönlich beschränkte Dienstbarkeit bestellt werden. Möchte der Nutzungsberechtigte die Wahlmöglichkeit zwischen Selbstnutzung oder Vermietung an Dritte haben, dann kommt die Bestellung eines Nießbrauchs in Betracht.

Als persönlich beschränkte Dienstbarkeit kann das Recht bestellt werden, ein Gebäude oder Teil eines Gebäudes unter Ausschluss des Eigentümers als Wohnung zu nutzen (§ 1093 Abs. 1 BGB@). Der Nutzungsberechtigte ist befugt, seine Familie sowie die zur standesmäßigen Bedienung und zur Pflege erforderlichen Personen in die Wohnung aufzunehmen (§ 1093 Abs. 2 BGB@). Der Nutzungsberechtigte ist nicht zur Vermietung der Räume berechtigt, lediglich zur Selbstnutzung.

Möchte der Nutzungsberechtigte die Wahlmöglichkeit zwischen Selbstnutzung oder Vermietung an Dritte haben, dann kommt die Bestellung eines Nießbrauchs in Betracht. Der Nießbrauch gibt dem Berechtigten ein umfassendes Nutzungsrecht (siehe Nießbrauch, Rz.3). Der Berechtigte kann die Räume selbst nutzen oder an Dritte vermieten, was bei einem Wohnungsrecht als persönlich beschränkte Dienstbarkeit nicht möglich ist.

Möglich ist, dass der Eigentümer eines bebauten Grundstücks oder einer Eigentumswohnung das Eigentum verschenkt und für sich ein Wohnungsrecht oder ein Nießbrauch einräumt lässt.


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Dokument-Nr. 0001573 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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