jura-basic (Unternehmer Rechtsf��hige-Personengesellschaft) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Unternehmer

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Der Begriff des Unternehmers ist im Brgerlichen Gesetzbuch geregelt. Seine Kenntnis gehrt zum rechtlichen Grundwissen und ist fr die Frage von Bedeutung, ob der geschlossene Vertrag ein Verbrauchervertrag ist.

Unternehmer ist

  • eine natrliche Person,

  • eine juristische Person oder

  • eine rechtsfhige Personengesellschaft, die

  • bei Abschluss eines Rechtsgeschfts

  • in Ausbung ihrer gewerblichen oder selbstndigen beruflichen Ttigkeit

handelt ( 14 Abs. 1 BGB@).

Dies erfordert, dass zwischen Rechtsgeschft und unternehmerischen Ttigkeit ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.

Fr eine unternehmerische Ttigkeit ist erforderlich, dass der Handelnde selbstndig ist. Nicht erforderlich ist, dass der Handelnde mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, ausreichend ist die Absicht zur dauernden Erzielung von Einnahmen (BGH, 29. Mrz 2006 - VIII ZR 173/05, Tz. 14, 16, 19).

Beispiel: Charakteristisch fr einen gewerblichen Verkufer ist, dass er Ware ankauft und diese dann zu einem hheren Preis weiterverkauft (sog. Weiterverkauf). Nach dem OLG Farnkfurt a.M. kann als Unternehmer angesehen werden, wer als Powerseller auf ebay registriert ist und tatschlich auch eine Vielzahl von Geschften macht, z.B. 86 Geschfte in den Monaten November und Dezember (OLG Frankfurt a.M., 27.07.2004 - 6 W 54_04 unter II.)

Auch ein kostenloses Rechtsgeschft kann in Ausbung einer unternehmerischen Ttigkeit erfolgen.

Beispiel: Bietet eine Person eine kostenlose Leistung an, um Kunden fr ein Produkt oder Dienstleistung zu gewinnen (aufmerksam zu machen), dann liegt trotz der kostenlosen Leistung eine unternehmerische Leistung vor. Mit der kostenlosen Aktion sollen mittelbar Einnahmen erzielt werden (als Abgrenzung zum Hobby).

Tuscht eine natrliche Person nur vor, einen Betrieb zu haben, dann gibt es objektiv keinen Betrieb und kein unternehmerisches Handeln. In diesem Fall muss sich der Handelnde so behandeln lassen, wie er sich fr den Vertragspartner darstellt (siehe Vertragszweck, Rz.2).


|| Rz. 2 >>

Inhaltsbersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 00068 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2022

Weitere Themen...

Hier knnen Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgefhrt. Das Gericht prft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatschlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Magebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kndigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, berstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2022...