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Inhalt

AGB (Einbeziehungsvoraussetzungen)

Einleitung

Rz. 1

a) AGB sind einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen fr eine Vielzahl von Vertrgen (AGB).

Einseitig vorformulierte Klauseln des Unternehmers werden unter den Voraussetzungen des 305 Abs. 2 BGB@ Bestandteil des geschlossenen Vertrags. Die Einbeziehungsregeln gelten nur fr AGB gegenber dem Verbraucher und nicht fr AGB gegenber einem Unternehmer (vgl. 310 Abs. 1 BGB@). Daher werden die Einbeziehungsvoraussetzungen auch als verbraucherschtzende Regelungen angesehen.

b) Die Einbeziehungsvoraussetzungen des 305 Abs. 2 BGB@ sind:

  • Hinweis auf Vertragsbedingungen (siehe Hinweis, Rz.4)

  • Mglichkeit zur Kenntnisnahme (siehe Kenntnisnahme, Rz.5)

  • Verstndlichkeit (siehe Verstndlichkeit, Rz.7)

  • Einverstndnis des Kunden (siehe Einverstndnis, Rz.8)

c) Enthlt eine AGB-Regelung eine berraschung (berraschungsklausel), dann wird eine solche Klausel nicht Bestandteil des Vertrags, auch wenn die Einbeziehungsvoraussetzungen vorliegen ( 305c Abs. 1 BGB@).


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000376 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2022

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