Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren (§ 535 Abs. 1 BGB^@). Im Gegenzug ist der Mieter verpflichtet, dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten (§ 535 Abs. 2 BGB^@). Diese Pflichten sind die vertragstypischen Pflichten des Mietvertrags.

Diese Vertragspflichten sind die Hauptpflichten des Mietvertrags. Sie sind die Wesensmerkmale des Mietvertrags.

Die gesetzlichen Hauptpflichten des Mietvertrags (vertragstypische Pflichten) dienen der Abgrenzung zu anderen Verträgen, die auch im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt sind, z.B. zur Abgrenzung zum Leihvertrag

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Vertragsschluss
3. Gebrauchsüberlassung
4. Streaming
5. Digitale Inhalte
6. Digitale Produkte
7. Schriftform
8. Mietverhältnis
9. Hauptpflichten
10. Inhalt
11. Vertragspartner
12. Miete
13. Vermieterpflichten
14. Mieterpflichten, Mieterrechte
15. Mängelanzeige
16. Mietdauer
17. Befristung
18. Unterschrift
19. Mietkaution
20. Nachmieter, Ersatzmieter
21. Kündigung
22. Widerrufsrecht
23. Beendigung des Mietverhältnisse
24. Rückgabepflicht
25. Abgrenzung zum Pachtvertrag
26. Abgrenzung zum Leihvertrag
27. Mietwohnung
28. Maklerprovision
29. Fernabsatzvertrag
30. Sonderregelungen

Dokument-Nr. 000219 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000219, Fachgebiet: Schuldrecht BT, Stand: 22.01.2022

Autor, siehe Impressum

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