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Vertrag (Vertragstypen, Vertragsarten)

Typischer Vertrag

Rz. 4

Das BGB kennt unterschiedliche Vertragstypen, z.B. den Kaufvertrag (§ 433 BGB@), Mietvertrag (§ 535 BGB@). Sie sind im 2. Buch des BGB (Schuldrecht) geregelt.

Die gesetzlich geregelten Vertragstypen werden als sog. typische Verträge bezeichnet.

Für jeden Vertragstyp hat der Gesetzgeber spezielle Hauptpflichten festgelegt.

Durch die festgelegten Hauptpflichten (sog. Wesensmerkmale) ist eine Abgrenzung der verschiedenen Vertragstypen möglich (z.B. Abgrenzung des Leihvertrags vom Mietvertrag oder des Kaufvertrags vom Tauschvertrag).

Welcher Vertragstyp im Einzelfall vorliegt, bestimmt sich nach dem Inhalt des geschlossenen Vertrags.

Die Bezeichnung bzw. Überschrift des Vertrags ist für die Bestimmung des Vertragstyps von untergeordneter Bedeutung. Maßgebend sind die vereinbarten Verpflichtungen (vgl. BGHZ 71, 191).

Beispiel: Vereinbaren die Parteien ausdrücklich eine unentgeltliche Gebrauchsüberlassung einer beweglichen Sache, dann liegt ein Leihvertrage vor, auch wenn die Parteien den Vertrag als Mietvertrag bezeichnen. Maßgebend ist der übereinstimmende Geschäftswille zur unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung.

Zu den sog. typischen Verträgen des BGB gehören:


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Dokument-Nr. 000291, © jura-basic 2019

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