Newsletter
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Ein Newsletter kann ein Mitteilungsblatt, Informationsblatt mit allgemeine Informationen oder Werbeinformationen sein.
Newsletter werden als Anhang per E-Mail versendet oder werden als PDF-Datei zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Verbreitung von Informationen über Waren-/Dienstleistungsangebote mit elektronischer Post oder per Download ist eine individuelle Kommunikationstätigkeit, ähnlich einer Website mit Werbung.
Ein Werbe-Newsletter ist gleich zu behandeln, wie eine Website mit Werbung. Eine Werbe-Website unterliegt der Impressumspflicht.
Sofern ein Newsletter keine Werbung enthält, sondern allgemeine Informationen über Tagesgeschehen, ähnlich einer Zeitung, ist zusätzlich zur Impressumspflicht nach
§ 5 Abs. 1 TMG@ auch § 55 RStV (Rundfunkstaatsvertrag) zu beachten. Bei einem Newsletter mit einem journalistischen-redaktionellen Inhalt muss die verantwortliche Person für den Inhalt (z.B. der Redakteur) genannt werden (§ 55 Abs. 2 RStV).
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