jura-basic (Handelsfirma Gesch��ftsbezeichnung) - Grundwissen
   
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Handelsfirma

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Firma ist Name des Kaufmanns ( 17 Abs. 1 HGB@).

Die Firma dient der Kennzeichnung des Kaufmanns. Unter der Firma betreibt der Kaufmann seine Geschfte und gibt seine Unterschrift ab. Er kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden ( 17 HGB@). Die Firma bezieht sich auf den Inhaber des Geschfts. Sie ist der Geschftsname des Kaufmanns.

Der Einzelkaufmann unterschreibt als Inhaber unter der Firma mit seiner Unterschrift (siehe Unterschrift, Rz.16). Von der Firma ist die Geschftsbezeichnung zu unterscheiden. Sie bezieht sich auf ein Betrieb (siehe Geschftsbezeichnung, Rz.15).

Kaufmann ist, wer ein Gewerbe betreibt, das eine Handelsgewerbe ist (siehe Kaufmann).

Der Kaufmann muss die Firma ins Handelsregister eintragen lassen ( 29 HGB@) und auf Geschftsschreiben angeben (Geschftsschreiben). Kaufleute mssen in der Firma einen Zusatz fhren ( 19 Abs. 1 HGB@), z.B. e.K. Dadurch wird fr den Rechtsverkehr ersichtlich, wer Kaufmann ist. Ein Kaufmann, der die Rechtsform (z.B. e.K.) nicht angibt, handelt nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) unlauter. Unlauter handelt, wer unter Bercksichtigung aller Umstnde dem Verbraucher eine wesentliche Information vorenthlt ( 5a UWG@). Die Angabe der Rechtsform ist eine wesentliche Information, sie gehrt zur Identitt des Unternehmers nach 5a Abs. 3 UWG@ (vgl. BGH, 18. 04. 2013 I ZR 180/12; Leitsatz).

Wer ein bestehendes Handelsgeschft unter Lebenden oder von Todes wegen erwirbt, darf fr das Geschft die bisherige Firma forfhren, auch wenn sie den Namen des bisherigen Geschftsinhabers enthlt, wenn der bisherige Geschftsinhaber oder dessen Erben in die Fortfhrung der Firma ausdrcklich einwilligen ( 22 HGB@). Die Firma kann nur mit dem Handelsgeschft veruert werden ( 23 HGB@).

Ein Nichtkaufmann darf keine Firma fhren. Fhrt er trotzdem eine Firma, ist er Scheinkaufmann.

Bei der Firma kann unterschieden werden zwischen

  • Sachfirma (siehe Sachfirma, Rz.2)

  • Personenfirma (siehe Personenfirma, Rz.3)

  • Fantasiefirma (siehe Fantasiefirma, Rz.4)


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 000199 (Details, unten bei Hinweise), jura-basic 2022

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