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Frachtvertrag

Begriff und Bedeutung

Durch den Frachtvertrag wird der Frachtfhrer verpflichtet, das Gut zum Befrderungstermin zu befrdern und dort an den Empfnger abzuliefern ( 407 Abs. 1 HGB@).

Das Frachtgeschft (Frachtvertrag) ist alleine auf die Befrderung von Gtern gerichtet. Soweit sich aus den Umstnden oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat nicht der Frachtfhrer, sondern der Absender das Gut befrderungssicher zu laden, zu stauen und zu befestigen (verladen) sowie zu entladen ( 412 Abs. 1 HGB@). Der Frachtvertrag ist auf die Befrderung von Gtern gerichtet. Die Befrderung von Personen wird nicht erfasst.

Der Absender ist verpflichtet, die vereinbarte Fracht zu zahlen, d.h. die Zahlungspflicht betrifft die geschuldete Frachtleistung. Fr die Lade- und Entladezeit, die sich mangels abweichender Vereinbarung nach einer den Umstnden des Falles angemessenen Frist bemit, kann keine besondere Vergtung vom Frachtfhrer verlangt werden ( 412 Abs. 1 HGB@).

Der Frachtvertrag ist u.a. beim Versendungskauf von Bedeutung, wenn der Verkufer einen Frachtfhrer mit der Befrderung des Verkaufgegenstandes beauftragt hat (Befrderungsvertrag).

Die Vorschriften des Frachtgeschfts ( 407 ff HGB@) finden auch auf den Kleingewerbetreibenden (Nichtkaufmann) Anwendung ( 407 Abs. 3 Satz 3 HGB@), d.h. fr die Anwendung des Frachtrechts nach HGB ist unerheblich, ob es sich beim Frachtgewerbe um ein Handelsgewerbe oder Kleingewerbe handelt.

Die Fracht kann per Nachnahme ausgeliefert werden (siehe Nachnahme).


( jura-basic.de)

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Dokument-Nr. 000343, 2019

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