Die Marke dient der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens (vgl. § 3 Abs. 1 MarkenG^@).

Sie vermittelt einen Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, d.h. die Marke gibt einen Herkunftshinweis (Betriebshinweis).

Von dem Betriebshinweis ist der Sachhinweis zu unterscheiden (siehe Sachhinweis).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Wortmarke
3. Bildmarke
4. WortBildmarke
5. Mehrwortmarke
6. Geschützte Zeichen
7. Schutzhindernisse
8. Unterscheidungskraft
9. Herkunftshinweis
10. Inhaberschaft
11. Entstehung
12. Antragsverfahren
13. Klassifizierung
14. Übertragbarkeit
15. Schutzumfang
16. Kennzeichnungskraft
17. Verwechslungsgefahr
18. Markenmäßige Benutzung
19. Im geschäftlichen Verkehr
20. Veränderung
21. Löschen
22. Schutzdauer
23. Verfall
24. Nichtigkeit
25. Einschränkungen des Markenrechts
26. Privatbereich
27. Unternehmenskennzeichen
28. Markenverletzungen

Dokument-Nr. 000355 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
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Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000355, Stand: 23.08.2019

Autor, siehe Impressum

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Handyvertrag Darlehensvertrag

Definitionen Arbeitsvertrag

DSGVO-Datenschutz GbR

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Recht & Management

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Gmbh Fristen

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