jura-basic (Koalitionsrecht) - Grundwissen
   
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Inhalt

Koalitionsrecht

Begriff

Koalition ist ein

  • freiwilliger, privatrechtlicher, auf Dauer angelegter, körperschaftlich organisierter Zusammenschluss von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern

  • zur Wahrung und Förderung ihrer Interessen

  • bei der Gestaltung von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen

Der Personenzusammenschluss muss vom Staat und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen unabhängig sein, d.h. weisungsunabhängig. Es darf keine wirtschaftliche oder organisatorische Verflechtung zu anderen Gruppen oder dem Staat bestehen. Eine parteipolitische oder konfessionelle Ausrichtung einer Vereinigung begründet noch keine Abhängigkeit z.B. DGB steht der SPD nahe.

Eine körperschaftlich organisiert Vereinigung ist zur Gewährung von Kontinuität erforderlich. Daher muss der Bestand der Vereinigung vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig sein.

Öffentlich - rechtliche Verbände mit Zwangsmitgliedschaften wie z.B. Industrie- und Handelskammern, Handwerksinnungen oder Ärztekammern sind keine Koalitionen.

Handwerksinnungen sind aber auf Grund ausdrücklichen Regelungen in der HandwO (z.B. 54 Abs. 3 HandwO) tariffähig.

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018