jura-basic (Tarifregister) - Grundwissen
   
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Inhalt

Tarifvertrag (Tarifregister)

Tarifverträge werden bei dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einem Tarifregister geführt (§ 6 TVG@).

In dasTarifregister wird eingetragen:

  • der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung der Tarifverträge sowie

  • der Beginn und die Beendigung der Allgemeinverbindlichkeit.

Nach § 7 Abs. 1 TVG@ sind die Tarifvertragsparteien verpflichtet, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales jeden Tarifvertrag und seine Änderungen zu übersenden.

Die Tarifvertragsparteien sind auch verpflichtet den obersten Arbeitsbehörden der Länder, auf deren Bereich sich der Tarifvertrag erstreckt, drei Abschriften des Tarifvertrags zu übersenden.

Bei einer Pflichtverletzung droht eine Geldbuße (§ 7 Abs. 2 TVG@).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 0001304, Fachgebiet: Arbeitsrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


BGB-Begriffe  Autokauf  Vertragsrücktritt  

Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

Kaufvertrag Arbeitsvertrag 

Seite aktualisiert: 15.01.2011, Copyright 2018