jura-basic (Arbeitsverhältnis (Arbeitsfreistellung, Arztbesuch ) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Inhalt

Arbeitsverhältnis (Arbeitsfreistellung, Arztbesuch)

Nach § 611 BGB@ ist der Arbeitnehmer zur Erbringung seiner Dienstleistung verpflichtet. Im Gegenzug hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Vergütung

Der Arbeitnehmer wird von seiner Leistungspflicht befreit, wenn die Leistung für ihn unmöglich ist (§ 275 Abs. 1-3 BGB@).

Braucht der Schuldner (Arbeitnehmer) nach § 275 Abs. 1-3 BGB@ nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Vergütung (§ 326 Abs. 1 Satz 1 BGB@). Dies gilt nicht, wenn § 616 BGB@ zur Anwendung kommt.

Nach § 616 BGB@ hat der Arbeitnehmer einen Lohnfortzahlungsanspruch, wenn ein persönlicher Hinderungsgrund vorliegt. Insofern kommt es auf die Dringlichkeit des Arztbesuches an.

Einen Arzttermin in der Arbeitszeit ist manchmal unvermeidbar, z.B. wegen akuten Schmerzen. In diesem Fall muss der Arbeitgeber den Lohn fortbezahlen nach § 616 BGB@.

Gleiches ist anzunehmen, wenn der Arzt die Behandlungszeiten vorgibt, z.B. für eine morgendliche Blutabnahme im nüchternen Zustand des Patienten.

Ansonsten muss sich der Arbeitnehmer bemühen, den Arzt vor Arbeitsbeginn oder nach Arbeitsende aufzusuchen, wenn er keinen Verdienstausfall haben will.

In manchen Tarifverträgen sind die Bedingungen für die Lohnfortzahlung beim Arztbesuch während der Arbeitszeit ausdrücklich geregelt.

Dokument-Nr. 0001110 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2021...