jura-basic (Überstundenabrede) - Grundwissen
   
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Arbeitsverhältnis (Arbeitslohn, Vergütung, Zuschlag)

Pauschale Überstundenabrede

Eine einseitig vorformulierte Überstundenabrede für eine Vielzahl von Verträgen unterliegt dem AGB-Recht.

Eine pauschale Überstundenabrede steht nicht im Einklang mit dem Tranzparensgebot des § 307 Abs. 1 BGB@ (BAG, 01. September 2010 - 5 AZR 517/09).

Beispiel: Die Klausel "Mit der vorstehenden Vergütung sind erforderliche Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten" ist pauschal und unbestimmt. Der Arbeitnehmer kann nicht erkennen, was auf ihn zu kommt (so BAG aaO).

Ist eine Regelung unwirksam, so bestimmt sich die Höhe der Vergütung nach der üblichen Vergütung nach § 612 Abs. 2 BGB@.

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000660, Fachgebiet: Arbeitsrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Seite aktualisiert: 13.05.2017, Copyright 2018