Auch auf die Leistungsschutzrechte (Verwandte Schutzrechte) ist § 31 UrhG^@ anwendbar. Dies ergibt sich aus den Regelungen der Leistungsschutzrechte, z.B. aus §§ 70, 72 UrhG, wonach die Vorschriften des Teil 1 (und somit §§ 31 ff. UrhG^@) gelten.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Inhalt der Rechte
3. Nutzungsarten
4. Unbekannte Nutzungsarten
5. Exklusivrechte
6. Zweckübertragungstheorie
7. Vertragszweck bestimmt Nutzungsart
8. Abtretung
9. Übertragung
10. Sukzessionsschutz
11. Rückrufrecht
12. Vergütung
13. Nachvergütung
14. Scheinrecht
15. Leerübertragung
16. Lizenzvertrag
17. Erlöschen
18. Verwaiste Werke
19. Nutzungsrechte und Verwertungsrechte
20. Rechtsverletzung
21. Zwangsvollstreckung
22. Insolvenz
23. Leistungsschutzrechte
24. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000398 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

Weitere Themen...
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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000398, Fachgebiet: Urheberrecht, Stand: 16.09.2019

Autor, siehe Impressum

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Handyvertrag Darlehensvertrag

Definitionen Arbeitsvertrag

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Recht & Management

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