Die Verwirkung bewirkt, dass ein Anspruch gerichtlich nicht durchgesetzt werden kann, obwohl er besteht und nicht verjährt ist. Ein Recht ist verwirkt, wenn seit der Möglichkeit seiner Geltendmachung (z.B. seit Fälligkeit des Anspruchs) einige Zeit vergangen ist (Zeitmoment) und die spätere Geltendmachung des Rechts als Verstoß gegen Treu und Glauben angesehen werden kann.

Das Urheberrecht und die von ihm abgespalteten Nutzungsrechte selbst können nicht verwirkt werden. Sie sind zeitlos gültig. Der Urheberrechtsschutz dauert bis zum Ablauf der Schutzdauer, das sind 70 Jahre nach dem Tod (siehe Verwirkung).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Einleitung
2. Beziehung
3. Wiedergabe
4. Öffentlichkeit
5. Verwertung in körperlicher Form
6. Vervielfältigungsrecht
7. Verbreitungsrecht
8. Ausstellungsrecht
9. Verwertung in unkörperlicher Form
10. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
11. Senderecht
12. Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
13. Recht der Wiedergabe von Funksendungen
14. Öffentliche Wiedergabe
15. Erschöpfungsgrundsatz
16. Sonderfall Tauschbörse
17. Freie Benutzung
18. Zwangsvollstreckung
19. Verwirkung
20. Sonstiges
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Dokument-Nr. 000409 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000409, Fachgebiet: Urheberrecht, Stand: 23.08.2019

Autor, siehe Impressum

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