Auch auf die Leistungsschutzrechte (Verwandte Schutzrechte) ist § 31 UrhG^@ anwendbar. Dies ergibt sich aus den Regelungen der Leistungsschutzrechte, z.B. aus §§ 70, 72 UrhG, wonach die Vorschriften des Teil 1 (und somit §§ 31 ff. UrhG^@) gelten.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Vertragsschluss
3. Dauer
4. Formfreiheit
5. Nichtigkeit
6. Rechtseinräumung
7. Leerübertragung
8. Nutzungsarten
9. Zweckübertragungslehre
10. Inhalt des Lizenzvertrags
11. Räumliche Beschränkung
12. Zeitliche Beschränkung
13. Inhaltliche Beschränkung
14. Umfang
15. Unterlizenz
16. unbekannte Nutzungsarten
17. Bearbeitung
18. Übertragung
19. Sukzessionsschutz
20. Bedingung, Zeitbestimmung
21. Rückruf
22. Vergütung
23. Allgemeine Geschäftsbedingungen
24. Zeitpunkt des Rechtserwerbs
25. Beendigung
26. Heimfall
27. Gestattungsvertrag
28. Insolvenz
29. Schutzlandprinzip
30. Leistungsschutzrechte
31. AGB
32. Weitere Themen

Dokument-Nr. 000612 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

Weitere Themen...
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Verzug ohne Verschulden?
Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?
Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss
Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?
Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?
Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000612, Fachgebiet: Urheberrecht, Stand: 15.08.2020

Autor, siehe Impressum

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Handyvertrag Darlehensvertrag

Definitionen Arbeitsvertrag

DSGVO-Datenschutz GbR

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Recht & Management

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