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Urheberrecht (Darstellungen)

Symbole

Zu den Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art gehören Zeichnungen (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG@), wozu auch Symbole gehören, z.B. Symbole für Haus, Auto, Brief.

Motive für Sachen erlangen urheberrechtlichen Schutz, wenn die Darstellungen einen gewissen Grad an Gestaltungshöhe haben. Die Motive dürfen sich nicht in einer gängigen Darstellung erschöpfen, z.B. einfache Symbole (siehe Inhaltsübersicht, dort 6. Gestaltungshöhe ).

Nach dem BGH fehlt einer Telefonkarte mit dem Motiv einer Weltkarte mit Quadrantennetz die Gestaltungshöhe. Die Graphik sei eine gängige zweidimensionale Darstellung der Erde ohne individuelle geistige Leistung des Zeichners (BGH, 07.12.2000 – I ZR 146/98, Telefonkarte).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 0001554, © 2019

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Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Siehe Aufgaben zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.11.2014, Copyright 2019...