Den Bodenrichtwerten fehlt der regelnde Charakter (BGH, 20.07.2006 - I ZR 185/03, Rn. 12). Daher sind Bodenrichtwerte nicht gemeinfrei nach § 5 Abs. 1 UrhG^@.

Die Bodenrichtwerte sind auch kein sonstiges amtliches Werk iSd § 5 Abs. 2 UrhG^@, weil sie nicht zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht werden (BGH aaO, Rn. 16).

Der BGH sah die Sammlung der Bodenrichtwerte als eine Datenbank iSd § 87 UrhG^@ an (BGH aaO, Rn. 22). In der Übernahme der Bodenrichtwerte aus der Sammlung (Datenbank) sah er eine Datenbankrechtsverletzung.

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Regelnder Charakter
3. Amtliches Interesse
4. Private Normwerke
5. Bodenrichtwerte
6. Mietspiegel
7. Gemeinfrei

Dokument-Nr. 000867 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Beitrag/Dokument-Nr. 000867, Fachgebiet: Urheberrecht, Stand: 16.09.2014

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