jura-basic (Lizenzvertrag Vertragsschluss) - Grundwissen
   
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Inhalt

Urheberrecht (Lizenzvertrag, Vertragsschluss)

Einleitung

Der Lizenzvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande. Durch diese Erklärungen bringen die Erklärenden zum Ausdruck, dass sie die Herbeiführung einer Rechtsfolge wollen.

Für den Abschluss eines Vertrags ist es unbedeutend, ob die Willenserklärungen (Angebot und Annahme) wirksam sind. Ein Vertrag entsteht, wenn übereinstimmende Willenserklärungen vorliegen (sog. Tatbestandserfüllung).

Ein wirksamer Vertrag entfaltet seine rechtliche Wirkung und bewirkt die vertragliche Bindung der Vertragsparteien (sog. Bindungswirkung).

Ist eine Willenserklärung nichtig, ist auch der entstandene Vertrag nichtig. Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine rechtliche Wirkung (siehe nichtiger Vertrag).

Nachstehendes ist beim Vertragsschluss von Bedeutung:

  • Angebot und Annahme

  • Willensübereinstimmung (Vertragsschluss)

  • Form

  • Geschäftsfähigkeit

  • Stellvertretung

  • AGB

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 0001557, Fachgebiet: Urheberrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018