jura-basic (Nutzungsrechte Hauptlizenz) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Nutzungsrechte, Lizenzvertrag)

Hauptlizenz und Unterlizenz

Der Inhaber eines Exklusivrechts (§ 31 Abs. 3 UrhG@) ist berechtigt weitere Nutzungsrechte einzuräumen (§ 31 Abs. 3 UrhG@). Dazu bedarf er der Zustimmung des Urhebers, die er nicht ohne Grund verweigern darf (vgl. § 35 UrhG@).

Das Erlöschen einer Hauptlizenz führt nicht zum Erlöschen der Unterlizenz (BGH, 19. Juli 2012 - I ZR 70/10, M2Trade). Der Inhaber einer Unterlizenz bleibt auch nach Erlöschen der Hauptlizenz zur Nutzung des Werks berechtigt.

Der ehemalige Hauptlizenzinhaber hat wegen der fortbestehenden Unterlizenz gegen den Unterlizenznehmer einen Anspruch auf Lizenzzahlung. Dieser Anspruch auf Lizenzzahlung hat der ehemalige Hauptlizenznehmer an den Hauptlizenzgeber abzutreten (vgl. BGH aaO).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000612, Fachgebiet: Urheberrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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Seite aktualisiert: 15.08.2016, Copyright 2018