jura-basic (Grundbegriffe (Machtbereich ) - Grundwissen
   
 jura-basic
 Juristisches
      Basiswissen


Grundwissen:


Informationen:

Grundbegriffe (Machtbereich)

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung genügt nicht nur die Abgabe der Willenserklärung, sondern es ist zusätzlich der Zugang beim Empfänger erforderlich (§ 130 Abs. 1 BGB@).

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

  • wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

  • dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat

Zum Machtbereich des Erklärungsempfängers gehören die zur Entgegennahme von Erklärungen bereitgehaltene Einrichtungen z.B. Briefkasten, Postfach, E-Mail-Postfach, Anrufbeantworter, Fax.

Für den Zugang einer empfangsbedürftigen Willenserklärung gegenüber einem Abwesenden genügt nicht, dass die Erklärung in den Bereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Briefkasten). Der Zugang ist erst dann vollendet, wenn die Kenntnisnahme durch den Empfänger möglich und nach der Verkehrsanschauung zu erwarten ist (siehe Zugang).



Dokument-Nr. 0001597 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2020

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2020...