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Rechtsgeschäfte (Das Rechtsgeschäft)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Das Rechtsgeschäft ist ein Mittel zur Gestaltung von rechtlichen Beziehungen zwischen Personen (z.B. Vertragsbegründung, Vertragsauflösung) und erfordert eine oder mehrere Willenserklärungen.

Beispiele: Das bekannteste Rechtsgeschäft ist der Vertrag. Der Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Vertrag gestaltet die rechtlichen Beziehungen zwischen Personen. Der Vertrag begründet Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (Vertrag).

Die gewollte Rechtsfolge tritt durch das Rechtsgeschäft ein, nicht durch die Willenserklärung. Die Willenserklärung bringt lediglich den Willen zur Herbeiführung einer Rechtsfolge zum Ausdruck. Die Willenserklärung ist lediglich eine Willensäußerung, sie kann z.B. mündlich oder schriftlich erfolgen. Durch die Willensäußerung tritt noch keine Rechtsfolge ein.

Beispiel: Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Die einzelne Willenserklärung (Angebot oder Annahme) verursacht alleine noch keine rechtliche Wirkung. Erst durch die Übereinstimmung von Angebot und Annahme entsteht der Vertrag (das Rechtsgeschäft). Erst durch den Vertrag entstehen Rechte und Pflichten. Stimmen Angebot und Annahme nicht überein, kommt es zu keinem Vertrag, z.B. wenn eine Annahmeerklärung nicht nur das Wort "ja" beinhaltet, sondern noch weitere Zusätze enthält, dann gilt dies als Ablehnung verbunden mit einem neuen Antrag (§ 150 Abs. 2 BGB@).

Beim Rechtsgeschäft ist zu unterscheiden zwischen dem einseitigen und mehrseitigen Rechtsgeschäft (vgl. Arten der Rechtsgeschäfte)


|| Rz. 2 >>

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Dokument-Nr. 00054, © jura-basic 2019

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